Schlagwort: wibef

Entscheidung über die zukünftige Nutzung des Rathauses Stadtmitte in transparentem Verfahren

Nachdem das Katholische Bildungswerk aus dem Rathaus Stadtmitte ausgezogen ist, steht bei der Stadt bzw. deren Tochtergesellschaft WiBeF GmbH die Entscheidung an, was mit der Immobilie passieren soll. Die Stadtratsfraktion von SPD-Bündnis 90/Die Grünen hat dazu eine klare Meinung: „Die Entscheidung über die zukünftige Nutzung des ehemaligen Rathauses Stadtmitte wird nicht hinter verschlossenen Türen stattfinden, [...mehr]

Antrag der SPD-Fraktion: Erarbeitung eines Konzeptes zur Verbesserung der Schwimmfähigkeit von Kindern im Kindergarten- und im Grundschulalter in Friesoythe

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Friesoythe stellt folgenden Antrag: Die Verwaltung der Stadt Friesoythe wird beauftragt, ein Konzept für ein Angebot zur Vermittlung von ersten Schwimmfertigkeiten für 5 jährige Kindergartenkinder und für Kinder im Rahmen der Ferienbetreuung zu erstellen. In Zusammenarbeit mit den Verantwortlichen der [...mehr]

Pressemitteilung: Handlungsbedarf bei Kindergarten- und Krippenplätzen im Stadtgebiet Friesoythe auch von CDU bestätigt

Die aktuelle Pressemitteilung der CDU-Fraktion, die keinen derzeitigen Handlungsbedarf sieht, beruht zu einem großen Teil auf Behauptungen, die einer tatsächlichen und rechtlichen Prüfung nicht standhalten, so die Einschätzung der SPD-Fraktion. So wird im Falle der Übergangslösung am Scheefenkamp nicht nur der rechtsgültige Vertrag mit dem Landkreis Cloppenburg und der Zusammenhang mit den Bauplanungen der Ludgerischule [...mehr]

Antrag der SPD-Fraktion : Prüfung der Auflösung der WiBeF und Integration in die kommunale Finanz- und Gremienstruktur der Stadt Friesoythe

Seit längerer Zeit haben wir Bedenken, inwiefern die vermeintlichen Vorteile der WiBeF deren Komplexität und Doppelstrukturen aufwiegen können. Für uns ist die WiBeF kein Konstrukt, das nur um ihrer selbst Willen erhaltenswert ist; wir haben deshalb den folgenden Antrag zur Zukunft der WiBeF gestellt: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Diskussionen [...mehr]

Wirtschaftliche Fehlplanung Ursache für rechtliche Probleme beim Saunabetrieb

„Die Rechtswidrigkeit des bisherigen Saunabetriebes ist nicht irgendwie vom Himmel gefallen, wie es die CDU in ihrer Pressemitteilung zu suggerieren versucht. Sie ist vielmehr unmittelbare Folge davon, dass der ehemalige Bürgermeister und seine Unterstützter seinerzeit gegen jede wirtschaftliche Vernunft und ohne eine ordentliche Betriebsplanung den Bau der Sauna durchgesetzt haben“, so die Mitglieder der SPD [...mehr]

SPD: Versuch der Ablenkung gescheitert – CDU muss endlich zu ihrer eigenen Verantwortung für das Allwetterbad stehen

„Alle Probleme, die in diesem Jahr im Zusammenhang mit der WIBEF und dem Allwetterbad aufgetaucht sind, haben ihren Ursprung in Entscheidungen aus dem Jahr 2014 und früher. Diese Entscheidungen wurden – soweit sie denn den politischen Gremien vorgelegt worden sind – immer mit der Mehrheit der Stimmen der CDU getroffen“ erinnerte SPD-Fraktionsvorsitzende Renate Geuter. Ein [...mehr]

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