„Die Rechtswidrigkeit des bisherigen Saunabetriebes ist nicht irgendwie vom Himmel gefallen, wie es die CDU in ihrer Pressemitteilung zu suggerieren versucht. Sie ist vielmehr unmittelbare Folge davon, dass der ehemalige Bürgermeister und seine Unterstützter seinerzeit gegen jede wirtschaftliche Vernunft und ohne eine ordentliche Betriebsplanung den Bau der Sauna durchgesetzt haben“, so die Mitglieder der SPD [...mehr]
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„Die mit überwiegender Mehrheit getroffene Entscheidung zur Schließung der Sauna erfolgte nach intensiven Beratungen und der Überprüfung aller möglichen Alternativen nach eingehender rechtlicher Beratung“ so bewerteten die Mitglieder der SPD-Fraktion das Ergebnis der Sitzung der Gesellschafterversammlung der WIBEF. „Leider hat sich die Erwartung der Initiatoren und Unterstützer für den Bau der Sauna, dieser Betrieb werde [...mehr]
Bürgerinnen und Bürger sollen die Möglichkeit haben – wenn sie es denn wünschen – sich vor Beginn und nach dem Ende von Rats- und Ausschusssitzungen in Friesoythe zu äußern. Das ist für uns Sozialdemokraten gelebte Bürgerbeteiligung.“ Es war schon bei der konstituierenden Ratssitzung unser Ziel, diese Regelung in die Geschäftsordnung aufzunehmen – dieses Ziel verfolgte [...mehr]
Angesichts des aktuellen Mangels an Kindergarten- und Krippenplätzen im Stadtgebiet von Friesoythe ist schnelles und verlässliches Handeln von Politik und Verwaltung im Interesse der Familien dringend geboten fordern die Mitglieder der SPD-Ratsfraktion. „Leider hat die nach geltendem Recht vom Landkreis Cloppenburg zu erstellende Bedarfsplanung bis jetzt immer den Eindruck erweckt, in Friesoythe sei der Bedarf [...mehr]
Die nachhaltige Sicherstellung der finanziellen Handlungsfähigkeit der Stadt Friesoythe ist eine der zentralen Herausforderungen für den Stadtrat in der jetzt begonnenen Legislaturperiode, so die Einschätzung der neuen SPD Ratsfraktion. Dies sei während des Kommunalwahlkampfes auch von anderen Ratsmitgliedern öffentlich so vertreten worden, so die Wahrnehmung. SPD-Fraktionsvorsitzende Renate Geuter erinnerte daran, dass angesichts der hohen Verschuldung [...mehr]
SPD-Fraktion Friesoythe konstituierte sich – zwei sozialdemokratische Ortsvorsteher bestimmt
Am Montag, 26.09.2016 konstituierte sich die neue SPD-Fraktion im Rat der Stadt Friesoythe. Zur Fraktionsvorsitzenden wurde Renate Geuter, Markhausen gewählt, ihre Stellvertreter sind Olaf Eilers, Kampe und Melanie Buhr Friesoythe. Alle Wahlen erfolgten einstimmig, der neue Fraktionsvorstand bedankte sich für dieses ausgesprochene Vertrauen als eine sehr gute Grundlage für eine zukünftige vertrauensvolle Zusammenarbeit. Erstmals kann [...mehr]
SPD-Fraktion nimmt Stellung zum MT-Bericht vom 4.8.16 „Klare Ansage der Eltern: Umzug ohne Mischung“ Es ist nicht neu, dass die Ludgerischule aus allen Nähten platzt. Dieses Problem wurde in der Vergangenheit von der CDU-Mehrheit im Stadtrat sträflich vernachlässigt. Für diese Schule und auch andere Schulen wurde kaum „Geld in die Hand“ genommen, so ist quasi [...mehr]
7 von bisher 20 Bewerberinnen und Bewerber auf der Liste der SPD für den Stadtrat sind parteilos Bislang stehen 20 Kandidatinnen und Kandidaten auf der SPD-Liste für die Kommunalwahl am 11. September. Neben den neun alten Hasen der Partei und der kommunalpolitischen Arbeit sind elf Neulinge dabei, die sich erstmals um ein Mandat im Friesoyther [...mehr]
Von Links: SPD-Vorsitzende Melanie Buhr, Resmiye Agirman (geb. Agirman), Pia van de Lageweg (geb. Bögershausen), Heinz Lübbers Wir wollen die Zukunft Friesoythes aktiv mitgestalten, ist das Grundmotiv der drei weiteren Kandidaten auf der SPD-Liste für die anstehende Kommunalwahl am 11. September. Die SPD-Vorsitzende Melanie Buhr, selbst Ratsfrau in Friesoythe, betonte, dass für die Gestaltung unserer [...mehr]
„Die besorgniserregende Verschuldung der Stadt Friesoythe ist das Ergebnis jahrelanger falscher finanzieller Weichenstellungen von Ratsmehrheit und ehemaligen Bürgermeister, sie ist nicht erst mit dem letzten vom Rat einstimmig verabschiedeten Haushalt offenkundig geworden“ . Darauf verweisen die Mitglieder der SPD-Fraktion angesichts der aktuellen Hinweise der Kommunalaufsicht des Landkreises zum Haushalt 2016. „Bemerkenswert ist, dass die Kommunalaufsicht, [...mehr]
