„Die Rechtswidrigkeit des bisherigen Saunabetriebes ist nicht irgendwie vom Himmel gefallen, wie es die CDU in ihrer Pressemitteilung zu suggerieren versucht. Sie ist vielmehr unmittelbare Folge davon, dass der ehemalige Bürgermeister und seine Unterstützter seinerzeit gegen jede wirtschaftliche Vernunft und ohne eine ordentliche Betriebsplanung den Bau der Sauna durchgesetzt haben“, so die Mitglieder der SPD [...mehr]
Kategorie: Aktuell (Seite 7 von 10)
Allgemeine Mitteilungen (Presse, etc.) für die gesamte SPD Friesoythe
Nachdem unser Video in den letzten Tagen bei Facebook schon sehr gut ankam, wollen wir es natürlich auch außerhalb von Facebook zur Verfügung stellen und hoffen, damit ein wenig Licht in das Gewirr von Aussagen und Zahlen der letzten Wochen bringen zu können. Viel Spaß damit![...mehr]
„Die mit überwiegender Mehrheit getroffene Entscheidung zur Schließung der Sauna erfolgte nach intensiven Beratungen und der Überprüfung aller möglichen Alternativen nach eingehender rechtlicher Beratung“ so bewerteten die Mitglieder der SPD-Fraktion das Ergebnis der Sitzung der Gesellschafterversammlung der WIBEF. „Leider hat sich die Erwartung der Initiatoren und Unterstützer für den Bau der Sauna, dieser Betrieb werde [...mehr]
Unsere Stellungnahme gegenüber dem Vorsitzenden des Aufsichtsrats der Friesoyther Wirtschaftsbetriebe, Frank Böckmann (CDU), zum Thema EU-Beihilferecht und der Zukunft der Sauna im Aquaferrum: Berichterstattung der NWZ: https://www.nwzonline.de/cloppenburg/wirtschaft/friesoythe-aquaferrum-ohne-konzept-steht-sauna-auf-der-kippe_a_32,0,3476139960.html[...mehr]
Unser Antrag auf Umsetzung der Einrichtung von Tempo-30-Zonen vor den Kindertagesstätten und Grundschulen der Stadt Friesoythe. Antrag der SPD-Fraktion Umsetzung der Einrichtung von Tempo-30-Zonen vor den Kindertagesstätten und Grundschulen der Stadt Friesoythe Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, bezugnehmend auf den Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Friesoythe von 2015 [...mehr]
Hier unser Antrag auf Erstellung eines Konzeptes für die Bereitstellung von E-Bike-Ladestationen im gesamten Stadtgebiet von Friesoythe als Maßnahme des Leader-Projektes „Soesteniederung“ Antrag der SPD-Fraktion: Erstellung eines Konzeptes für die Bereitstellung von E-Bike-Ladestationen im gesamten Stadtgebiet von Friesoythe als Maßnahme des Leader-Projektes „Soesteniederung“ Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die SPD-Fraktion [...mehr]
Bürgerinnen und Bürger sollen die Möglichkeit haben – wenn sie es denn wünschen – sich vor Beginn und nach dem Ende von Rats- und Ausschusssitzungen in Friesoythe zu äußern. Das ist für uns Sozialdemokraten gelebte Bürgerbeteiligung.“ Es war schon bei der konstituierenden Ratssitzung unser Ziel, diese Regelung in die Geschäftsordnung aufzunehmen – dieses Ziel verfolgte [...mehr]
Hier unser Antrag auf Erweiterung des Angebotes an Krippen- und Kindergartenplätzen in der Ortschaft Altenoythe sowie Planungsauftrag an die Verwaltung: Antrag der SPD-Fraktion : Erweiterung des Angebotes an Krippen- und Kindergartenplätzen in der Ortschaft Altenoythe Planungsauftrag Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die Bereitstellung eines bedarfsgerechten Krippen- und Kindergartenangebotes in [...mehr]
Unser Aktueller Antrag für mehr Einblick und Nachfragemöglichkeiten für unsere Bürger: Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Friesoythe beantragt, die gültige Geschäftsordnung des Rates der Stadt Friesoythe wie folgt zu ändern: In § 4 der Geschäftsordnung ist unter der lfd. Nr. 5 folgender Punkt einzufügen: Anfragen [...mehr]
Angesichts des aktuellen Mangels an Kindergarten- und Krippenplätzen im Stadtgebiet von Friesoythe ist schnelles und verlässliches Handeln von Politik und Verwaltung im Interesse der Familien dringend geboten fordern die Mitglieder der SPD-Ratsfraktion. „Leider hat die nach geltendem Recht vom Landkreis Cloppenburg zu erstellende Bedarfsplanung bis jetzt immer den Eindruck erweckt, in Friesoythe sei der Bedarf [...mehr]
